Jost Aé

vom 23. Februar 2025

Was kann nach dieser Niederlage noch kommen?

Genossinnen und Genossen, seit 1990 habe ich viele Wahlniederlagen erlebt und viele Beteuerungen, die SPD zu erneuern. Selten bezog sich dies sich auf ihren Kurs und ihr Programm. Die letzte Erneuerung sollte sich lediglich auf Modernisierung beschränken, was immer das bedeutet hat.

Heute höre ich, soll es einen Generationenwechsel geben. Klingbeil meldet damit unverblümt seinen Anspruch an. Ich würde die Forderung eines Rücktritt des gesamten Vorstands unterstützen. Zumindest nach außen hat der Vorstand alle prekären Personalien gefühlt einstimmig abgenickt. Die Vorsitzenden haben die Partei unprofessionell geführt. Klingbeil wollte Taurus liefern, Esken war in ihrer Performance undiskutabel. Kühnert hat nach seiner formidablen Groko-Gegnerführung jegliche politische Glaubwürdigkeit verloren. Es hat also weniger an einer Generationenfrage gelegen, wobei kontinuierliche Verjüngung nie schaden kann! Wenn auch Pistorius im Beliebtheitsranking weit vor Scholz gelegen hat, wäre die Partei schlecht beraten gewesen, ihn noch schnell zu nominieren. Ich rate dessen ungeachtet dringend von einem Kriegstüchtigkeitskanzler ab. Die außenpolitische Ausrichtung ist desaströs. Das betrifft aber nicht nur die SPD, sondern alle Parteien bis hin zum BSW. Im internationalen Horizont ist die hiesige mediale und mit ihr verbunden die politische Einschätzung der Geschichte und Realität des Krieges in und um die Ukraine völlig einseitig, und damit realitätsfern und gefährlich. Das ganze militaristische Getöse, das sich nach den absehbaren Trump-Putin-Verhandlungen verdoppelt hat, die einen Frieden in greifbare Nähe rücken, baut allein auf jener gewollten Fehleinschätzung auf. Die damit verbundenen Begehrlichkeiten des militärisch-industriellen Komplexes sind unübersehbar.

Hier läge eine Chance, neben der Neubesinnung auf viele andere vergessene Markenzeichen, die Realitäten wieder wahrzunehmen – die einzig mögliche Chance für einen Neuanfang. Was ist das für ein Armutszeugnis, die Sorgen und Nöte wieder in Betrachtung ziehen zu wollen, oder ähnlich wie die Grünen, diese an Küchentischen zu erfahren, oder ähnlich wie die LINKEN, an hunderttausend Haustüren zu klopfen. Es sollte nicht darum gehen, in Selbstlob für kleine, stümperhafte Verbesserungen „für die Menschen“ zu versinken! Eine Partei, die für alle wählbar sein will, ist keine Partei mehr, sondern eine erbärmliche Agentur fürs Regieren um jeden Preis. Die SPD hat nicht das Vertrauen der Menschen verloren, sondern sie hat ihre Seele verloren. Und das nehmen genau jene wahr, für die sie Partei sein sollte, und einst, in bestimmten Perioden, auch war.
Ob die Partei die Kraft zu echter Erneuerung finden wird, ist eine ernste Frage, und sollte radikal beantwortet werden!