Archiv | 14:53

„Eine Kriegserklärung“

30 Mär

DIE LINKE auf Kriegskurs

Habt doch nun endlich mit euch selbst Erbarmen! (B.B.)

„. . . Dies gilt auch dann, wenn Deutschland und weitere NATO-Staaten ihr Vorgehen gegen aus Russland kommende Schiffe nach dem Vorbild ihres (BRD) Vorgehens gegen die Eventin ausdehnen. So erklärte Lettlands Präsident Edgars Rinkēvičs bereits im vergangenen Jahr, eine Option, die die NATO wählen könne, bestehe darin, auf die eine oder andere Weise die Ostsee für alle russischen Schiffe faktisch zu sperren. Dies komme zwar „einer Kriegserklärung“ gleich; doch müsse man ja wohl alle im Machtkampf gegen Russland in Frage kommenden Instrumente „diskutieren“ dürfen.[8] Konkrete Schritte in diese Richtung schlug bereits am 1. Februar der Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Jan van Aken, vor. „Die Küstenwachen der Ostsee-Anrainer haben die Möglichkeit“, behauptete van Aken, „Inspektionen zu machen und Schiffe über Tage und Wochen festzuhalten“.[9] Dass es dazu im internationalen Recht ohne einen Beschluss der Vereinten Nationen keine Grundlage gibt, erwähnte van Aken nicht. Über die Folgen gehäufter Akte faktischer NATO-Piraterie gegen russische Schiffe erklärte der Bundestagsabgeordnete: „Das jubelt die Transportkosten so an die Decke, dass sich dieser Ölhandel nicht mehr lohnt. Putins Kriegskasse wird richtig geleert.“ Dass sich Russland systematische rechtswidrige Übergriffe gegen seine Schiffe gefallen lassen wird, kann freilich als ausgeschlossen gelten. Eine bewaffnete Eskalation wäre nah.“

Unten der ganze Artikel!

Es ist nicht zu fassen, dass wir – nein, nicht schlafwandeln, sondern offenen Auges – dunkle Wolken kommenden Unheils untätig über uns ziehen lassen!

NIE WIEDER KRIEG –

war mal?!

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9916