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Kuder ans Ruder?

17 Sept

W E R  I S T  W I R ?  I C H  (S P D)  N  I C H T !

 

UPDATE: siehe auch Syrbe oder Kuder? – Streit vor der Stichwahl am 18. September

Dembski (SPD) unterstützt CDU (Kuder) – eine Glücksfalle für die SPD?

11 Sept

„Die SPD unterstützt Justizministerin Uta-Maria Kuder in der Landrats-Stichwahl im Kreis Vorpommern-Greifswald. Das erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Ulf Dembski im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung des SPD-Kreisvorstands und der neu gewählten SPD-Kreistagsmitglieder.“ (aus einer PresseInfo vom 8.9.11)

Gewiss bleibt es einem gescheiterten Kandidaten unbenommen, seinen Wählern für die Stichwahl eine Wahlempfehlung zu geben. Die SPD auf Kreisebene aber insgesamt in Haftung zu nehmen ohne in den Ortsvereinen die Wahl ausgewertet zu haben und sich einer Zustimmung zu diesem politisch ja nicht belanglosen Vorhaben zu versichern, halte ich für eine Verletzung innerparteilicher demokratischer Anstandsregeln.

Politisch nachvollziehbar ist dieser Schnellschuss nicht. Im Gegenteil. Was als Begründung angegeben wird, ist wenig überzeugend, fadenscheinig, perfide.

Ohne Not hat sich die SPD der CDU als Partner angedient, oder hat sie sich dies erst mit der Verpflichtung, Kuder zu unterstützen v e r-dient? Was noch nach der letzten Kommunalwahl bei der Greifswalder SPD-Basis auf wenig Gegenliebe und Widerspruch gestoßen war – die Idee einer Kooperation mit der CDU, soll nun, an der Basis vorbei, auf der neuen Kreisebene formell ins Werk gesetzt werden.

Woher nehmen die Genossen die Gewissheit, dass der neue Landkreis nur im Verein mit Hochschild, König und Liskow „solide geführt“ werden kann? Freilich ist es machtpolitisch verführerisch, mit dieser „Kooperation“ über 33 Sitze zu verfügen, die allerdings im Ernstfall nur über eine  Mehrheit verfügt unter der Voraussetzung, dass der „demokratische“ Rest von 30 Abgeordneten sich moralisch verpflichtet, nie mit der NPD (6 Mandate) gemeinsam zu stimmen.

Aber die NPD muss auch ganz offen für die Begründung der Kooperation herhalten. Syrbe sei per se nicht wählbar: sie intrigiere, sie könne Haushaltssanierung nicht und sei für das bedauerte Wahlergebnis verantwortlich: „Das starke NPD-Ergebnis im Kreistag ist ein Ausdruck dafür, dass dort einiges im Argen lag.“ so Dembski (Martina Rathke – OZ vom 9.9.11).

Das ist denn doch etwas starker Toback. Solch simple Deutungsversuche, die augenscheinlich die Realitäten vor Ort gründlich verkennen, lassen für Hoffnung auf Besserung der Lage wenig Raum. Zumal gerade wieder diesbezüglich den Parteien einiges ins Stammbuch geschrieben wurde. Z. B.: Anklam (dpa)  „Die etablierten Parteien in Mecklenburg-Vorpommern haben es aus Sicht des Regionalzentrums für demokratische Kultur in Anklam nicht geschafft, die NDP-Stammwähler auf dem Land zu erreichen.“

Ob diese eilige Positionierung den Bemühungen in Schwerin, aus dem guten Landtagswahlergebnis für die SPD eine entsprechende Regierungspraxis zu gestalten, förderlich ist? Ich gehöre zu denen, für die das vor Ort eher ein Ärgernis ist – kein Glücksfall !

Theater Vorpommern – oder wie man Geschäftsführer entsorgt(e)!

31 Mai

Ein Geheimpapier?

Wie geheim sollten kompetente Kommunalpolitiker für das öffentliche Wohl agieren?

„…mögen Geheimpapiere mit dem Titel „Zusatz zur Niederschricht der außerordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Vorpommern GmbH vom 30.04.2010 -keine Versendung an die Gesellschaft“ veröffentlicht werden und deren Inhalt dem interessierten Publikum auch gern erläutert werden. So kann dann auch ein neuer Intendant neu an’s Werk gehen, ohne dass da noch „Altlasten“ und „Stolpersteine“ im Weg liegen.“ S. Meyer

Ich kann dem Wunsch nach Veröffentlichung gern nachkommen. Erläutern wird es kaum jemand wollen ( s. a.  Bürgerschaftspräsident HST), aber seinen Teil mag dennoch jeder sich denken!

Zusatz zur Niederschrift … vom 30.04.2010-2

Abschrift zur besseren Lesbarkeit: 

„Zusatz zur Niederschrift der außerordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Vorpommern GmbH vom 30.04.2010

–        keine Versendung an die Gesellschaft

Dienstrechtliche Maßnahmen

Herr Albrecht informierte die Mitglieder der Gesellschafterversammlung, dass Herr Dr. Ickrath um einvernehmliche Auflösung seines Dienstvertrages telefonisch gebeten habe unter der Bedingungung, dass die staatsanwaltlichen Ermittlungen* eingestellt werden.

Er möchte 1/3 seiner vertraglich vereinbarten Gesamtbezüge als Abfindung. Er akzeptiert die Zahlung der Abfindung in Raten, um die derzeitige Liquidität im Unternehmen zu schonen.

Herr Dr. Steffens bemerkte, dass für den Fall der Anklageerhebung der Grund einer außerordentlichen Kündigung gegeben ist.

 Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald stimmt einer Abberufung und Auflösung des Vertrages mit Herrn Dr. Ickrath nur zu, wenn auch der zweite Geschäftsführer, Prof. Nekovar abberufen und ggf. gekündigt wird.

Im Rahmen der Diskussion wurde hierzu folgende Verfahrensweise festgelegt:

  1. Es ist auf Kosten der Gesellschaft ein Rechtsanwalt mit Erfahrungen im Arbeitsrecht sowie Abberufung/Kündigungen Geschäftsführer zwecks weiterer rechtlicher Begleitung der jeweiligen Abmahnungen sowie Abberufungen und Kündigungen der Geschäftsführer zu suchen. Dazu wird ein Angebot über den Bühnenverein, Herrn Benclowitz, von der UHGW erbeten. Herr Westphal wird einen RA benennen, der sich auf Abberufungen/ Kündigungen von Geschäftsführern spezialisiert hat.
  2. Nach Auswahl ist der Rechtsanwalt entsprechend zu beauftragen, die weiteren Vorgänge der Abmahnungen gegenüber den Geschäftsführern bei weiterem Bedarf zu bearbeiten. Zudem sind Verhandlungen zur einvernehmlichen Auflösung des Dienstvertrages mit Herrn Dr. Ickrath zu führen. Hierzu wird bemerkt, dass seitens der Staatsanwaltschaft voraussichtlich erst Ende Mai 2010 die Prüfung der Unterlagen beendet werden soll, und erst dann eine Entscheidung zu einer Anklageerhebung getroffen werden wird.
  3. Ebenso ist die Abberufung und ggf. Anpassung des Dienstvertrages (evtl. Bezahlung als Operndirektor) mit Prof. Nekovar vorzubereiten und zu verhandeln.
  4. Als Interimsgeschäftsführer wurde Hans-Walter Westphal vorgeschlagen. Seitens den Greifswalder Gesellschaftsvertretern wurde zugesichert, deren Oberbürgermeister zu informieren und anschließend eine Aussage dahingehend zu treffen, ob Herr Westphal vom Gesellschafter Greifswald mitgetragen würde. Frau Kassner stimmt dem Vorschlag zu.  

Seitens Herrn Dr. Steffens wurde darauf aufmerksam gemacht, dass gemäß Gesellschaftervertrag § 10 Absatz 2 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 zur Abberufung der Geschäftsführungen Empfehlungen bzw. gerichtliche und außergerichtliche Vertretungen durch den Aufsichtsrat festgeschrieben sind. Er empfiehlt diesbezüglich einen satzungsdurchbrechenden Gesellschafterbeschluss zu fassen.

Eine Abstimmung zum weiteren Vorgehen im Rahmen der angestrebten Fusion wurde aus Zeitgründen nicht mehr beraten.

Stralsund, den 17.05.2010

Dr. Alexander Badrow

Vorsitzender der Gesellschaftsversammlung“

* Nachsatz: Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wurden Im Herbst 2010 ohne „Anklageerhebung eingestellt.

Douglas Fernando in Graz und eine Pressemitteilung

10 Mai

PRESSEMITTEILUNG  DER  KPÖ-GRAZ

  Dienstag, 10. Mai 2011

 

Reininghaus: Stadt darf sich nicht unter Druck setzen lassen

 

„Die Stadt darf sich vom Privatunternehmer Douglas Fernando nicht unter Druck setzen lassen. Der Rahmenplan Entwicklung Reininghaus ist daher nicht verhandelbar.“ Das sagte Manfred Eber, Planungssprecher der Grazer KPÖ, am Dienstag zu Meldungen, wonach dieser „katholische Unternehmer“ die Reininghausgründe von der Unternehmung Asset One unter anderem nur dann kaufen werde, wenn die Stadt Graz bestimmte Umwidmungen garantiere.

 Gemeinderat Eber: „Der im Februar 2010 einstimmig beschlossene Rahmenplan Stadtentwicklung Reininghaus gibt der Stadt die Handhabe dafür, ihre Interessen auch einzubringen und durchzusetzen. In diesem Rahmenplan ist auch die Forderung nach kommunalem Wohnbau auf diesem Areal enthalten. Es ist kein Zufall, dass der Komplex Reininghaus aus der Diskussion um das neue Stadtentwicklungskonzept ausgeklammert wurde.“ 

In einer Anfrage an Bürgermeister Nagl soll nun geklärt werden, ob seitens der ÖVP daran gedacht wird, den Rahmenplan Reininghaus durch Umwidmungsgarantien zu relativieren.

 Nach Auffassung der Grazer KPÖ legt Herr Douglas Fernando jetzt in Graz ganz ähnliche Verhaltensweisen  wie bei Petruswerk-Projekten in Greifswald oder Berlin an den Tag.

 Rückfragehinweis: 0699/12184201 

siehe auch hier: Petruswerk

Theater Vorpommern hat einen neuen Intendanten *Update*

29 Apr

Nachspeise aus der mehrfach bemühten „Gerüchteküche“ und Glückwunsch

Ende gut, alles gut? Aus nicht offiziell informierten Kreisen: Die Gesellschafter und der Aufsichtsrat des Theaters Vorpommern haben sich einstimmig auf einen neuen Intendanten geeinigt. Dirk Löschner soll ab Spielzeit 2012 als alleiniger Geschäftsführer die Geschicke des Theaters lenken und leiten. Zur Zeit ist er am Theater Stendal als Intendant tätig!

Herzliche Glückwünsche an den Neuen! Er übernimmt mit dem Theater ein schwieriges Erbe in einer schwierigen Situation. Es ist aber auch eine schöne Aufgabe! Wolle ihm der durchgreifende Neuanfang gelingen, für den schon jetz die ersten Signale gesetzt werden müssen! Möge er dafür die glückliche Hand haben, die wir schon lange vermissen mussten!

Toi, Toi, Toi !

Update:

Mitteilung der Interimsgeschäftsführung an das Ensemble (14.43 Uhr)

Dirk Löschner wird neuer Intendant und Geschäftsführer
der Theater Vorpommern GmbH

Die Suche nach einem neuen Geschäftsführer für die Theater Vorpommern GmbH ist abgeschlossen. Der 44-jährige Dirk Löschner wird neuer künstlerischer und kaufmännischer Leiter für die Theater in Stralsund, Greifswald und Putbus. Der Aufsichtsrat hat am 27. April in einer Sondersitzung seiner Berufung einstimmig zugestimmt.
Dirk Löschner, der seit der Spielzeit 2009/2010 Intendant am Theater der Altmark ist, wird seine Stelle in Vorpommern zum 1. August 2012 antreten. Ab sofort wird der designierte Intendant jedoch bereits für die Richtlinien der Theaterleitung zuständig sein und regelmäßig vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung und in stetigem Kontakt zur Interimsgeschäftsführung stehen.
Mehrere Jahre war Dirk Löschner als Verwaltungsdirektor am Landestheater Detmold tätig. Der gebürtige Berliner ist Schauspieler und Regisseur. Sein Schauspielstudium schloss er an der Ernst-Busch-Hochschule in Berlin ab. Es folgten ein Studium in Paris sowie das Studium der Kommunikations- und Wirtschaftswissenschaften an der Freien Universität Berlin.
„Wir freuen uns, dass die Suche erfolgreich verlaufen ist und wir Ihnen Dirk Löschner nun als neuen Intendanten vorstellen können. Die Gesellschafter und der Aufsichtsrat sind überzeugt von der Wahl“, so der Aufsichtsratsvorsitzende Eckehard Nitschke über die Wahl des neuen Geschäftsführers.  

Tod auf Raten? – Theater leider nicht systemrelevant!

28 Apr

„Die Theater brauchen Geld. Und eine wirkliche Reform – damit sie wieder Zukunft haben. Im Moment sieht es danach aber nicht aus.“ 

Das ist das bittere Resümee einer Fersehsendung des NDR über die Finanzkrise der Nord-Ost-Theater von Maryam Bonakdar, gesendet am 11. April um 22.30 Uhr:

Tod auf Raten?

Allen „theaterbegeisterten“ Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern sei’s ins Stammbuch geschrieben!

Christian Wulff: Die wichtigste kulturelle Frage der Gegenwart – Freude und Leidenschaft für das Theater entwickeln!

28 Mär

Bundespräsident Christian Wulff  hielt zur Eröffnung der 14. Deutschen Landesbühnentage 2011 in Detmold eine bemerkenswerte Rede. Ein leidenschaftliches Plädoyer für das Theater,  für Theaterpädagogik und für Schülertheater!

[…] Theater sind […] häufig aus bürgerschaftlicher, zivilgesellschaftlicher Initiative gegründet worden und werden durch solches Engagement am Leben gehalten. Sie sind oft der Stolz der Städte und ihrer Bürgerschaft, regelmäßig auch derer, die sie selten aufsuchen. Das Theater ist ein Produkt der bürgerlichen Gesellschaft, einer Gesellschaft, die selbstbewusst und eigenständig ihr Schicksal in die Hand nimmt, die das Gemeinwesen begreift als eine Sache, die alle angeht.

Aus dem Zustand der Theater kann demnach häufig abgelesen werden wie es um den Zustand der Gesellschaft steht. Das Theater kann unseren Blick auf die Zustände verbessern, unseren Blick auf Abhängigkeiten und Machtverhältnisse, unseren Blick auf uns selbst und unsere Nächsten, unseren Blick auf unsere Ängste, unsere Hoffnungen und unsere Sehnsucht nach Glück. […]

Die Lust am Theater, die Lust an der Kultur zu wecken, sie lebendig zu halten und vor Augen zu führen, dass in den jungen Gegenwartsstücken genauso wie bei den Klassikern unser gemeinschaftliches und unser individuelles Leben buchstäblich auf dem Spiel steht – dieser Aufgabe stellen sich die Theater und dieser Aufgabe stellen sich auf ihre ganz besondere Weise die Landesbühnen.

Das ist schwerer denn je. Gründe gibt es viele. Vor allem junge Menschen brauchen einen Anstoß, um zu erfahren, welche Möglichkeiten an Welt- und Selbsterfahrung das Theater bieten kann […]

Wie fremd sind vielen Menschen, eben auch jungen Menschen, aber nicht nur jungen Menschen, die Texte der deutschen Klassik, das Theater, die schöne Sprache, die Autoren der Aufklärung, die unsere Kultur, unser Land so sehr geprägt haben!

Was muss man tun, was muss man auf die Beine stellen, um Menschen, und jungen Menschen einen Weg zum Verständnis dieser Kultur zu bahnen. Wie kann man Freude und Lust daran wecken, das Leben und die Welt auf der Bühne dargestellt zu sehen, in alten, aber immer neu interpretierten Stücken, oder in neuen Stücken, die unsere Gegenwart beleuchten, von lebenden Schauspielern gespielt, in Echtzeit erlebbar, gemeinsam mit vielen anderen im selben Raum.

Wie sind also die Freude und die Leidenschaft zu vermitteln im genauen Gegenteil zum einsamen Konsumieren von You-Tube-Schnipseln am Rechner, wenn denen auch große Kreativität zugesprochen werden muss und ich keinen Gegensatz konstruieren möchte. Ich glaube, dass das die wichtigste kulturelle Frage der Gegenwart ist: Freude und Leidenschaft für das Theater zu entwickeln.

Unser Erbe, auf das wir mit Recht stolz sind, bleibt nur lebendig, wenn wir lebendig damit umgehen, wenn die nächsten Generationen einen Zugang finden. Wenn deutlich wird, dass das Theater mit dem Leben zu tun hat, dass es unterhaltsam, humorvoll und herausfordernd ist. Dass es gut tut, sich gemeinsam mit einem Stück zu beschäftigen. Dass es spannend ist, lebendigen Schauspielern Auge in Auge gegenüber zu sitzen, ihren Atem, ihren Sprechrhythmus, ihre Emotionen unmittelbar wahrzunehmen. Wenn deutlich wird, dass im Theater ebenso ernste wie heitere „Vorschläge“ gemacht werden, wie Brecht gesagt hat, Vorschläge auch für neue Wege in unserem gemeinschaftlichen und individuellen Leben. […]

Alles hängt, wie immer in der Kulturvermittlung und in der Pädagogik, vor allem von den Persönlichkeiten und vom persönlichen Engagement ab. Vom Engagement der Intendanten, Regisseure und Schauspieler ebenso wie vom Engagement der Lehrerinnen und Lehrer und auch der Eltern. […]

Der vollständige Redetext !

Theater Vorpommern: Intendantensuche – oder der versäumte Blick nach Osnabrück

27 Feb

Ein rechtzeitiger Blick nach Osnabrück hätte die Verantwortlichen lehren können, wie man Voraussetzungen für eine erfolgreiche Intendantensuche schafft. Aber, zumindest im Greifswalder Rathaus, scheint man mehr am „Osnabrücker“ Know-How für erfolgreiche Immobiliendramaturgie interessiert zu sein.

Wie viel Naivität und Arroganz muss am Werkeln sein, wenn man in den Amtsstuben meint, die beiden Interimsgeschäftsführer – sie gaben bisher gewiss schon ihr Bestes – könnten auch nur im Entferntesten das leisten, was man von ihren potentiellen Nachfolgern in den Ausschreibungen gefordert hat und was an Kompetenz für all das, was jetzt ansteht, dringenst benötigt wird!

Was steht an?

1. Die Verhandlungen „hinsichtlich der vom Land geforderten Kooperationen bzw. Fusionen“. Das beinhaltet doch zumindest ein überzeugendes, vor allem künstlerisch fundiertes Konzept, mit dem man in die Verhandlungen gehen will – hängen doch gerade davon auch die Arbeitsplätze des künstlerischen Personals ab. Und davon wiederum

2. die Gestaltung der künstlerischen etc. Personalstruktur. Was im Klartext auch bedeutet, die notwendigen Kündigungen bzw. Nichtverlängerungen termingerecht vorzunehmen.

Soll dies alles im Dunstkreis der überfälligen „Heimleitung“ (im weitesten Sinne) geregelt werden?

Seit langem war nicht nur zu vermuten, sondern es musste (und wurde wohl auch) damit gerechnet werden, was Eckehard Nitschke, derzeitiger Aufsichtsratschef, als Konsequenz der verschleppten Ausschreibung erklärte: „… dass wir die beiden Herren bitten werden, die Geschäftsführung eins, zwei, drei Monate weiter auszuüben.“ (OZ/HGW.LOKAL 26. Febr. 2011). – Oder auch vier, fünf, sechs Monate – wer könnte das ausschließen? Die beiden Herren werden sich nicht zweimal bitten lassen!

Der zitierte OZ-Artikel lässt dazu passend auf ein merkwürdiges Chaos bei der Auswahl der Kandidaten schließen. Da ist die Rede davon, der Landkreis Rügen hinke „mit seinen Favoriten hinterher.“ Ja, wie denn? Soll sich jeder Gesellschafter eigene Favoriten küren? Ohne Beratung? Oder mit? Bekommen sie schon eine Vorauswahl geliefert oder die Unterlagen aller insgesamt 55 Bewerber? Wer, wenn, trifft die Vorauswahl? Ohne Beratung? Und wenn mit, wo und wann holen sich die Gesellschafter (und der Aufsichtsrat?) den notwendigen „Sachverstand“ ein, um keinem „Schaumschläger“ aufzusitzen?

Es wäre an der Zeit, der Öffentlichkeit die „Findungskommission“ namentlich vorzustellen oder ihre Existenz als Erfindung besorgter Theaterfreunde zu dementieren!

Apropos: Osnabrück!

Erfolgreiche Intendantensuche in der Partnerstadt

„30.03.2010 (!)

(nmz/kiz) – Osnabrück – Der Operndirektor des Augsburger Theaters, Ralf Waldschmidt, wird mit Beginn der Spielzeit 2011/12 neuer Intendant des Osnabrücker Theaters. Der 49-jährige wurde am Dienstag einstimmig von einer 20-köpfigen Findungskommission gewählt und setzte sich damit gegen 70 Mitbewerber durch…“

„…Der ehemalige Intendant des Wiener Burgtheaters, Gerd Leo Kuck, lobte als Mitglied der Findungskommission den Mut der Osnabrücker Politiker, die dem Theater angesichts finanziell knapper Mittel eine zentrale Bedeutung in der Stadt zuwiesen…“

Greifswald und die Grundstücksfiletierung durch Dr. Fernando

9 Feb

„Dr. Fernando ist ein für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald wichtiger und willkommener Investor.“
aus der Pressemitteilung vom 8. März 2010

Am Wochenende vor dem Internationalen Frauentag (2010) berichtete OZ über Aktivitäten des sogenannten Petruswerks in unserer Stadt. Kaum gelesen, kam aus dem Rathaus eine Presseerklärung eines anscheinend wohlunterrichteten Oberbürgermeisters.

Wer führte ihm die schnelle Feder?  Pressemitteilung vom 8. März 2010

Nun kam in die Greifswalder Medienlandschaft eine neuerliche, ausführlichere Darstellung über den Immobilienspekulanten  Douglas Fernando, seine Greifswalder Spezis und die Auswirkungen auf die kommunale Gestaltung der Mietpreise. Lohnenswert zu lesen ist auch ein kleiner Ausflug auf den Spuren Fernandos nach Graz in Österreich!Der Fleischervorstadt recherchierte umfänglich: 

Die Greifswalder Einkaufstour des Immobilienmagnaten Douglas Fernando

Man darf gespannt sein,  ob und in welchem Tempo diese Schilderungen durch das Rathaus mit einer ebenfalls in die Öffentlichkeit dringenden Reaktion gewürdigt werden. Mein Rat an Dr. König in jeden Falle: Erst lesen und dann unterschreiben!

Theater Vorpommern – Multhauf störte

15 Dez

Die an ihrem Theater interessierten Greifswalder Bürgerinnen und Bürger werden mit Spannung auf die Tagesordnung der letzten Sitzung ihrer gewählten Stadtvertreter gewartet haben – war dies doch die letzte Gelegenheit, nach Beschlusslage vom 5. Juli, von der Verwaltung beschlussreife und zu diskutierende Vorschläge zur Zukunft des Theaters zu hören. Aber, weit gefehlt. Stattdessen war auf die Tagesordnung die Abwahl eines Aufsichtsratsmitglieds gesetzt worden. Der Beschlussvorlage lag ein Brief des Betriebsrats vom 1. November 2010 bei, in dem dieser mitteilt, sein Vertrauensverhältnis zu Multhauf sei zerstört. (Wenn dies als Argumentationshilfe für die Abwahl gedacht war, muss die Frage erlaubt sein: Seit wann ist die Legitimität eines Aufsichtsrats, beziehungsweise eines seiner Mitglieder, vom Vertrauen des Betriebsrats – oder umgekehrt – abhängig?)

Peter Multhauf, Bürgerschaftsmitglied und seit langem im Aufsichtsrat, ist dem Vernehmen nach Einzelkämpfer gegen die fristlose Entlassung Nekovars (gewesen). Die ganze Verfahrensweise stinkt ihn an und er macht daraus auch keinen Hehl. Im März dieses Jahres schrieb der Betriebsrat einen Brief an den Aufsichtstrat, in dem, mehr oder weniger indirekt, die Entlassung des Intendanten gefordert wird. Diesen Brief leitete Multhauf umgehend an Nekovar weiter – an dessen dienstliche E-Mail-Adresse. Dieser Brief wurde nun am Rande der öffentlichen Bürgerschaftssitzung an die Abgeordneten verteilt – zu kurzfristig, um sich ein Bild von der Tragweite und Relevanz dieses Briefes machen zu können. Der Leser dieses Blogs befindet sich in einer komfortableren Lage:

Betriebsrat an Aufsichtsrat 08.03.2010 Seite 1

Betriebsrat an Aufsichtsrat 08.03.2010 Seite 2

Die Bürgerschaft wählte Multhauf mit 22 zu 19 Stimmen ab. Unabhängig davon, wie man Multhaufs nicht abgesprochene Weiterleitung von Daten aus dem Aufsichtsrat an den ehemaligen Intendanten rechtlich und moralisch werten mag – der Vorgang der Inszenierung seiner Abwahl wirft einige Fragen auf. Siehe auch Ostseezeitung von heute! Hier soll sich auf zwei Fragen beschränkt werden:

1. Wie ist der Brief inhaltlich zu werten. Was wurde verraten?

2. Wie wurde der „Verrat“ aufgedeckt?

 

Zu 1. Eigentlich enthält der Brief inhaltlich nichts, was dem Intendanten hätte unbekannt sein können oder dürfen. Es werden im Brief Fragen gestellt, die ebenso gut hätten der Geschäftsführung gestellt werden können und müssen. Weiterhin werden Versäumnisse der Geschäftsführung benannt, die ihr ebenfalls hätten bekannt sein müssen.

Was wurde nun letztlich verraten? Zum einen die Existenz dieses Briefes und sein denunziatorischer Charakter. Und zum anderen der Hilferuf: „im Namen der Belegschaft … der Belegschaft die aktuelle Lage zu schildern und um Verständnis für die vorzunehmenden Maßnahmen zu werben.“ Diese verklausulierte Formulierung  lässt auf ein damals eher noch nicht zu vermutendes Einvernehmen zwischen Betriebsrat und Aufsichtsrat bezüglich der „vorzunehmenden Maßnahmen“ schließen.

Dies allenfalls war brisant und ist es bis heute! Nimmt man dazu den Hinweis aus dem Brief vom 1. November, stellt sich die Frage, welche Auffassung von den Aufgaben eines Betriebsrates in den entsprechenden Gremien vorherrscht. Ist es korrekt, an der Geschäftsführung vorbei, Spielplanvorschläge zu erarbeiten und „vorzunehmenden Maßnahmen“ zuzuarbeiten. Letztere lassen sich im gegebenen Kontext unschwer als Entlassung der Geschäftsführung deuten. Eine solche Forderung bedürfte, wenn vom Betriebsrat aufgemacht, doch wohl eines nachvollziehbaren Auftrags durch die Belegschaft. Ohne eine Befragung, deren Ergebnis dann auch öffentlich wäre, kann nicht im Namen der Belegschaft gesprochen werden!

Diese Überlegungen, zu denen die Bürgerschaftsmitglieder kaum Gelegenheit hatten, würden vermutlich zu einer anderen Bewertung des „Geheimnisverrats“ durch den einen oder anderen geführt haben.

Es sei daran erinnert, dass die Unfähigkeit der Gesellschafter, sich auf eine Nichtverlängerung der Geschäftsführung zu einigen, trotz deutlicher Signale aus dem Theater und dem Votum des Aufsichtsrats, zu dieser ganzen unerfreulichen Situation geführt hat.

 

Zu 2. Laut OZ wurde nun dieser Geheimnisverrat „im Mai 2010“ von dem neuen „Geschäftsführer Rainer Steffens (CDU)“  entdeckt. Da konnte es aber noch keinen neuen Geschäftsführer geben, denn Nekovar erhielt erst am 28. Mai die telefonische Mitteilung seiner fristlosen Entlassung. Man hatte „übersehen“, dass er sich in Japan auf Tournee mit seinem Ensemble befand. Wirksam wird eine solche Entlassung erst mit Zugang der schriftlichen Ausfertigung, und dies konnte realistischer Weise nicht vor dem 2. Juni passieren. Zugang zu seinem Rechner hätte man sich vor Übergabe seines Büros nur mit Hilfe eines Staatsanwaltes verschaffen können, oder eben erst  n a c h  der Übergabe. Dass ein Intendant berechtigt ist, seinen PC auch für „persönliche Post“ zu nutzen, dürfte unstrittig sein. Daher musste ihm auch Gelegenheit gegeben werden, diese vor der Übergabe zu löschen. Da Gesellschafter und Aufsichtsrat mit juristischer Kompetenz nicht unterversorgt sind, muss man schon staunen, dass solche, gelinde gesagt, Verfahrensfehler unterlaufen sind. Auch dieser unerwähnt gebliebene Aspekt hätte bei der Abwahl eine Rolle spielen können.

Der ganze Vorgang wirft kein vorteilhaftes Licht auf die Praktiken im Umgang von Gesellschaftern, Aufsichtsrat und Betriebsrat mit ihren Geschäftsführern. Dass darunter auch das Vertrauen innerhalb des Aufsichtsrats gelitten hat, ist eigentlich nicht verwunderlich – umso mehr das Geschrei der Gerechten, die, sich treu bleibend, Multhaufs Abwahl betrieben haben.


Greifswald und die Weihnachtstanne

17 Nov

Eine Betrachtung zum Advent 

Der Gedanke an den jährlichen Greifswalder Weihnachtsmarkt lässt nicht nur Herzen höher schlagen, sondern treibt so manchem (OZ-Leserbriefe) immer wieder die Schamesröte ins Gesicht. Die deutsche Kanzlerin – CDU-Vorsitzende und im Osten sozialisierte Pfarrerstochter – wird nicht müde, für ihr Land christlich-abendländische Kultur und Werte zu reklamieren. So auch jüngst wieder in Karlsruhe. Doch wie sieht es damit in den Niederungen ihrer östlicher Provinzen aus? Nicht viel anders als anderswo. Nur augenscheinlich etwas krasser. Etwas heidnischer. Vierzigjährige Demissionierung durch eine atheistisch geprägte Staatsmacht hat ganze Zuarbeit geleistet. Das haben wir hier dem Westen schon mal voraus. Als im verschwundenen „Sozialismus“ am Karfreitag im Greifswalder Theater „Polenblut“ gegeben wurde, hielt ich es für eine Perfidie des Systems.

Was einst die Ideologie der Staatspartei über ihre Bürger verhängte, vermag heute vielleicht noch effizienter das herrschende Wirtschaftssystem: die Entweihung „alles Heiligen“. Mehr noch: die ideologisierte Logik der Gier duldet keine Rücksicht auf Sentimentalitäten. Menschlichkeit, Kultur und Religion werden in Nischen des Privaten gedrängt, soweit sie sich nicht vermarkten lassen.

Was hat dies zu tun mit dem „Streit um den Weihnachtsbaum“ (OZ 19.1.2010)?

Die Pfarrer der Stadt schlagen Alarm. Und Axel Hochschild (CDU) läuft Sturm, denn die Weihnachtstanne auf dem Markt soll noch vor dem letzten Sonntag im Kirchenjahr geschmückt werden. An diesem Sonntag wird traditionell unserer Toten gedacht. Da störe ein geschmückter Weihnachtsbaum, meinen die Protestler. Mir erscheint diese Argumentation eher hilflos. Vom Standpunkt der Kirche aus sollte der erste Advent die Grenze für den Beginn vorweihnachtlicher Aktivitäten sein. Totensonntag allein ist ein dürftiges Argument für das damit angeschnittenes kulturelles Problem.

Der Weihnachtsbaum, wie übrigens auch der Weihnachtsmann, fand verhältnismäßig spät Eingang in die christlichen Traditionen des Weihnachtsfestes. Für den christlichen Glauben sind beide nicht existenziell. Wer nüchtern um sich blickt, muss bekennen, Weihnachtsbaum und Weihnachtsmann haben sich längst von ihrem religiösen Ursprung gelöst. Bei Umweltbewussten ist der Baum fragwürdig geworden, der Sparsame holt alle Jahre wieder sein Plasteexemplar hervor und die Ängstlichen benutzen   elektrische Lichterketten. Bienenwachskerzen und duftende Koniferen sind nur mehr noch etwas für stilbewusste Bürger. Und der Weihnachtsmann wurde längst zum allgegenwärtigen süßen Schokoladengötzen, mit denen vornehmlich und in Massen die Kinder der Unterprivilegierten abgefüllt werden. Wirtschaft und Handel haben sich dieser Symbolträger als Dekor und Verkaufsschlager bemächtigt und traktieren uns damit ab Oktober, weit vor dem Advent. Fällt in diesem Zusammenhang eine geschmückte Tanne auf dem Markt totensonntags noch ins Gewicht?

Andererseits muss eine kultur- und wertebewusste Stadt nicht alles mitmachen. Mit Wehmut blicke ich zurück in die Zeit der Kindheit, die zugleich eine des Mangels war; zurück auf den ersehnten Moment, da wir jedes Jahr aufs neue beglückt wurden durch den ersten Blick auf eine im Lichterglanz der Kerzen erstrahlende Weihnachtstanne – in der Kirche oder auch im häuslichen Weihnachtszimmer, das vorher nicht betreten werden durfte.

Was bedeutet dagegen ein von einfallslosen „Pädagogen“ im Verein mit einem dubiosen Weihnachtsmarketing organisierten Event des Baumschmückens lange vor der Zeit? Werden Kinder da gedankenlos missbraucht, vermarktet, verwertet?

Das hätte „die Stadt“ doch wohl in der Hand!

Wenn überhaupt etwas von Kultur mit christlichem Erinnerungswert gerettet werden sollte, könnten ihre Vertreter darauf bestehen, dass der einzige Schmuck der Tanne eine Lichterkette sei. Bis zum Abend des vierundzwanzigsten Dezembers dann sollte sie “schwarz und schweigend“ inmitten des kommerziellen Trubels stehen und allein vom Weihnachtsmarkt beleuchten werden – soweit es denn reicht. Ihre große Stunde käme erst, wenn der Spuk vorüber ist. Dann könnte sie mit Beginn der Dämmerung des Heiligen Abends ihren Glanz über unseren schönen Marktplatz bis in den Januar hinein erstrahlen lassen.

Freizeitbad: Vom „Pfusch am Bau“ zur „Osnabrücker Gang“

7 Nov

Filz im Greifswalder Rathaus

Nun ist es raus: Bau-Pfusch am Schwimmbad. Nicht nur für Greifswald überdimensioniert geplant und gebaut, sondern auch noch gepfuscht! OZ berichtet auf Seite 11 der Greifswalder Zeitung. Nun muss nur noch die Verbindung zu Seite 12, den „Machenschaften der Osnabrücker Gang“ geklärt werden. Da klafft noch eine Lücke für unsere investigativen Journalisten.

Der aktuelle Schwimmbadskandal ist eine gute Gelegenheit, Antwort auf weitere Fragen zu suchen: Wer hatte ein Interesse, die für Greifswald überdimensionierte Planungsvariante durchzusetzen? (Nebenwirkung: Schwimmbad ist nicht ausgelastet. Preise sind überhöht, so dass das Freizeitbad seiner sozialen Funktion* nicht gerecht werden kann.

Diese Frage provoziert die nächste: Wem nützt das – wer waren die ersten Investoren (Geldgeber)?  Es wäre interessant, inwieweit Greifswalder Honoratioren da mitverdienen wollten. Wie sahen die Verträge aus? Gibt es doch immer gut zu verdienen, wenn das Verlustrisiko bei der Kommune bleibt und die Verluste dem Steuerzahler aufgebürdet werden können.

Es wäre im Rathaus angebracht, die Maske ehrenwerter Ahnungslosigkeit abzulegen und sich einzugestehen, dass die Zeit der empörten Gesten vorbei ist. Verantwortung wahrnehmen, beginnt mit der Erkenntnis, Teil einer Verwaltung zu sein, die es kräftig zu entfilzen gilt.

*webmoritz

Greifswalder Freizeitbad – Pfusch am Bau?

Freizeitbad – quo vadis?

Stralsunder Straße 10 – oder wie das bürgerschaftliche Engagement „junger Leute“ ein gutes Ende nehmen könnte

14 Okt

Manchmal dauert es und kostet viel Zeit und Kraft in dieser Stadt, bis etwas glücklich zustande kommt oder ggf. verhindert werden kann. Hier soll nur von ersterem die Rede sein.

„Zukunftsaussichten für bürgerschaftliches Engagement in Greifswald“ lautete das Motto einer Podiumsdiskussion am 7. Oktober, zu der im Rahmen des mehrtägigen Events „10 Jahre Lovis – das Fest“ ins Pommersche Landesmuseum eingeladen worden war. Ein wichtiges Thema für die Stadt, deren Vertreter im Rathaus nicht müde werden, bei wohlfeilen Gelegenheiten bürgerliches Engagement über den grünen Klee zu loben.

Enttäuschung machte sich breit, als klar wurde, dass kein Verantwortlicher aus der Stadtverwaltung auf dem Podium Platz nehmen würde. Die Einladungen lagen seit einem Vierteljahr auf dem Tisch. Nur eine Absage des OB, keine weitere Erklärung, und das war es dann auch schon aus der Verwaltung!

Vielleicht verständlich, da es bei dieser Veranstaltung hauptsächlich um eine gemeinsame Aufarbeitung der Misserfolgsgeschichte von Bemühungen um die Erhaltung der Stralsunder 10 und der Errichtung eines Kultur- und Initiativenhauses gehen sollte, die auch die Geschichte einer zweijährigen systematischen Verweigerungsstrategie und Verschleppungstaktik der Stadtverwaltung ist.

Dabei hätte die Stadt den Abgang ihres „zuständigen“ Bausenators als Chance nutzen können, in die Offensive zu gehen und neue Akzente zu setzen. Das Engagement für bürgerschaftliches Engagement scheint indessen begrenzt zu sein. Es ist kein Geheimnis, dass die im Rathaus noch immer tonangebende „Law & Order“-Fraktion sich eher für graffitifreien Privatbesitz als für die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude begeistern kann. Zudem ist ihr offensichtlich seit jeher das Engagement Jugendlicher verdächtig, das Anlass geben könnte, linksalternative Bestrebungen zu vermuten. Diese generelle Abneigung, die nicht nur bei CDU-Parlamentariern zu finden ist, wurde immer wieder mit Sorge um die „jungen Leute“ kaschiert: sie würden sich mit einem solchen Projekt übernehmen. Da war kein Durchkommen!

Übrigens teilte auch die Universität diese Skepsis und wies die „jungen Leute“ ab, bevor noch das Petruswerk auf der Matte stand. Man kann da getrost von einer Greifswalder Engagement-Verhinderungsfront sprechen. Was hinter den Kulissen dieser Front gespielt wurde, kann man allenfalls vermuten. Klar ist nur, dass Arenskrieger der Hauptakteur war, bei dem die Fäden zusammengelaufen sein müssen. Ob er nur dem Wunsch seiner Stichwortgeber entsprach oder eigenen Ambitionen nachging, muss vorerst offen bleiben. Wahrscheinlich beides!

Bis heute scheint, auch ohne Herrn A., die Front nicht zu wanken. Es sieht so aus, als würde weiterhin hartnäckig an den entsprechenden Bürgerschaftsbeschlüssen vorbeiregiert: nämlich die Stralsunder 10 zu erhalten und, unabhängig davon, den Initiativenverein bei der Suche nach einer geeigneten Immobilie zu unterstützen.

Hier müsste sich nun eigentlich die Bürgerschaft als Ganze wieder ins Spiel bringen. Und es hatten sich tatsächlich auch auf dem Diskussionspodium die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, der Sozialdemokraten und der Grünen eingefunden. Nur waren gerade sie nicht die direkten Adressaten für angestauten Unmut. Sie bemühten sich, zu beschwichtigen. Sie ermunterten die „jungen Leute“, fortzufahren in ihrem Engagement, das unverzichtbar sei für die Stadt, und sie baten darum, bei Schwierigkeiten weiterhin vertrauensvoll in Anspruch genommen zu werden. Und sie warben um Verständnis dafür, dass sie nur „Laienpolitiker“ seien und eigentlich überfordert  durch die in der Verwaltung produzierte Papierflut.

So hatte die ermüdende Moderation der Veranstaltung denn auch leichtes Spiel, ihr Konzept des Vorwärtsblickens und der  Vermeidung von Schuldzuweisungen durchzuhalten, und die „jungen Leute“ mussten ihren Frust wieder mit nach Hause nehmen.

Dafür durften sie am nächsten Morgen in der Zeitung lesen: „Der Geschäftsführer des Petruswerks, Douglas Fernando (der sich als Opfer von Diffamierungen darstellte – j. a.), will die Stralsunder Straße 10 nicht an einen Verein verkaufen, der hier ein Kultur- und Initiativenhaus einrichten will.“ Er möchte nunmehr die zum Ärgernis gewordene Immobilie an die Stadt verkaufen, nachdem ihm einst versichert worden war, der Abriss, der momentan verweigert wird, sei kein Problem.

Und das wohl aus gutem Grund! Denn dem Verein wird er sie  kaum zum einstigen Kaufpreis, geschweige denn mit zusätzlichen obskuren Planungskosten, andrehen können, nachdem er das Gebäude zwei Jahre lang dem weiteren Verfall überlassen hat. Es muss bezweifelt werden, dass Fernando jemals ernsthafte Ambitionen zum Sanieren hatte. Ist es doch landläufige Praxis, unter Duldung und in Absprache mit den zuständigen Behörden, ein Gebäude bis zum Eintritt der notwendigen Abrissqualität (unzumutbare Sanierungskosten) verrotten zu lassen. So sieht er nun doch eher die Stadt ihm gegenüber in der Pflicht.

Aber nicht immer geht solche Rechnung auf.

Die entscheidende Frage ist nun: Wie reagieren Stadt und Bürgerschaft? Können sie ihr Ressentiment dem Verein gegenüber ablegen und ihm, ohne Angst vor Gesichtsverlust, die Stralsunder Straße 10 zu einem angemessenen Preis überlassen? Dr. Fernando könnte es möglich machen, bietet er doch eine haushaltsfreundliche Option dafür an: Statt einem Verkauf für Geld kann ich mir auch einen Tausch dieses Grundstücks mit einem anderen an der Marienstraße vorstellen.“

Wäre das nicht eine schöne, versöhnliche Lösung, ein letztlich für alle erfreuliches Resultat bürgerschaftlichen Engagements — von Verwaltung, Bürgerschaft und „jungen Leuten“?

Siehe auch: Stralsunder Straße 10 – Politik und Denkmalschutz !

Hut ab!

7 Okt

Ein Leserbrief mit einem gewissen Seltenheitswert, denn in der Hansestadt geht´s  seit vielen Jahren immer nur aufwärts! Sollte sich das ändern?

Erschienen in der Printausgabe des Greifswalder Lokalteils der Ostseezeitung (die leider immer noch nicht von allen Haushalten abonniert wird).

 

Von Ulrich Lichtblau

Nachdem nun auch die Verwaltung erkannt hat, daß städtische Grundstücke eben doch nicht nach Gutsherrenart veräußert werden dürfen, ist die Frage nach der Verantwortlichkeit für all die in der jüngeren Zeit zu Tage getretenen Unregelmäßigkeiten und Ungereimtheiten in der Stadtverwaltung zu stellen.

Es erscheint wenig plausibel, alle Schuld nun bei dem ausgeschiedenen Bausenator Arenskrieger zu suchen, dessen offenbar bestehende Qualifikation der CDU und SPD des Landes Veranlassung gegeben haben, diesen an den Landesrechnungshof zu berufen.

Die politische Verantwortung für die desaströse Verfassung der Verwaltung, die offenbar nicht einmal in der Lage ist, einfache Rechtsvorschriften bei der Formulierung von Beschlußvorlagen an die Bürgerschaft zu beobachten, die die Bürgerschaft über die Kosten der Stadthalle und des Postumbaues genasführt hat, die die Entwicklung des Hafen Ladebows plan- und ziellos betrieb und betreibt, um nur die Spitze des Eisberges zu benennen, liegt in erster Linie bei der Verwaltungsspitze, dem Oberbürgermeister und seinem amtierenden Stellvertreter, Herrn Dembski, sowie natürlich dem ausgeschiedenen Herrn Arenskrieger.

Die verbleibenden zwei Herren sind aufgefordert, die Konsequenzen aus dem Desaster zu ziehen und ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Beide Herren sollten zeigen, daß Sie bereit sind, die politische Verantwortung für die schier unglaublichen Schlampereien im alltäglichen Verwaltungshandeln zu tragen und ihren Hut nehmen. Ein Verbleib im Amt wird dem Ansehen der Verwaltung in der Öffentlichkeit nicht dienen. Ein Neuanfang würde der Stadt  gut tun.

Allerdings steht zu befürchten, daß den Herren das Hemd näher als der Rock sein wird und sie diese Konsequenz nicht ziehen werden, das deutet sich ja schon in dem hinter den Kulissen nun offenbar entbrannten Machtkampf um die Position des ersten und zweiten Beigeordneten ab, deren Notwendigkeit – gerade angesichts der anstehenden Gebietsreform – ohnehin mehr als fragwürdig ist. Aber das ficht beide Herren und die Mehrheitsparteien der Bürgerschaft und deren willfährigem Helferlein FDP nicht an. Verantwortliches Handeln, meine Herren, sieht anders aus.

Apropos  Bürgerschaft. Deren Abgeordnete, insbesondere aber die Juristen, gleichviel ob Richter, Professor oder Anwalt, die sich teilweise vehement für den Verkauf an Avila nach Gutsherrenart eingesetzt haben, sind aufgefordert, ihren Auftrag als Vertreter der Interessen der Bewohner der Stadt ernst zu nehmen, statt  die Durchsetzung von in der Hinterstube getroffener Absprachen – zu wessen Wohl überhaupt? –  in den Vordergrund ihres Interesses zu stellen.

 

Caffier – Öffentliches Privatisieren! Kultur Reduzieren!

28 Sept

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) im Interview:

„Theaterneubau vertrödelt“ (Kurzfassung)

(Das ganze Interview gibt es für Abonnenten oder gegen Bezahlung)

Caffier fördert seit langem, wo er kann, Privatisierungsträume. Schon „für“ Greifswald tat er alles, einer Privatisierung der dortigen Wohnungsgesellschft (WVG) die Wege zu ebnen. Der Verkauf ist gescheitert, zum Wohle der Stadt, wie auch einstige Befürworter heute schon mitunter unverhohlen zugeben. Auch vom Greifswalder Klinikum konnte Schlimmeres abgewendet werden. Für Rostock hält er dies aber unverdrossen für wünschenswert. Nichts dazugelernt? Wieviel Krise ist noch nötig, um das neoliberale Denk- und Handlungsmuster „privat geht vor Staat“ abzuwracken? Die Rostocker Stadtväter und -mütter sollten auch weiterhin ihr kommunales Eigentum nicht leichtfertig auf’s Spiel setzen!

Und die Theaterlandschaft – Eindampfen! Was sich eine marode DDR leisten konnte, ist kein Maßstab für eine Republik der Reichen! Die genießen ihre Hochkultur nicht in der Fläche. Zyniker könnten dem Minister Recht geben: lohnt sich so viel nicht bezahlbares Theater für die Allzuwenigen der Allzuvielen? Da nimmt man doch lieber ein kurzes „Theater“ bei der Abwicklung in Kauf.

Es ist zwar noch kein Wahlkampf, aber daran denken sollte man schon mal!

WVG Greifswald und der hohe Mietspiegel

18 Sept

Mein Leserbrief zu:

Stadtpolitiker wollen Mieterhöhungen stoppen – OZ 17.9.2010

WVG Greifswald und der hohe Mietspiegel.

hier der Text (auf Anfrage)  für die, bei denen der Link nicht funktoniert:

„Dass sich Kommunalpolitiker um die Mietpreispolitik ihrer Wohnungsgesellschaft kümmern ist ihr gutes Recht, ja ihre Pflicht. Dies infrage zu stellen mit Hinweis, die WVG sei eine eigenständige GmbH, geht an der Sache vorbei.

Immerhin können die Abgeordneten über den Verkauf ihres „eigenständigen“ Wirtschaftsunternehmens befinden, sowie dabei auch über die künftige Mietpreispolitik mitentscheiden. Da es sich um Mietpreis-POLITIK handelt, ist sie auch in rechtlichen Grenzen politisch verhandelbar. Übrigens, kein geringerer als Sozialdezernent Demski (SPD) sitzt für seine Partei im Aufsichtsrat der WVG.

Die Stadt ist also gehalten, durch ihr Unternehmen mäßigend auf die Mietpreisbildung hinzuwirken. Dies unterstreicht auch A. Kerath (SPD) mit dem Hinweis auf den Mietspiegel, man könne sich „aus sozialen Gründen auch am unteren Ende der Spanne orientieren“. Die allgemein steigenden Preise können kein Argument für Mieterhöhungen sein.

Das Greifswalder Mietpreisniveau ist bekanntermaßen (warum eigentlich?)eins der höchsten in Deutschland, obwohl hier im Osten die Preise für Dienstleistungen (Arbeitskraft) die niedrigsten sind.“
schreibt Jost Aé aus Greifswald
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22.09.2010 um 10:03.

Theater Vorpommern und die Wünsche des Oberbürgermeisters

3 Sept

Offener Brief an die Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft und des Aufsichtsrates der Theater Vorpommern GmbH

Sehr geehrte Damen und Herren,

in dem heute veröffentlichten Bericht über ein OZ-Gespräch mit unserem Oberbürgermeister gibt dieser zu verstehen, dass er „die Verträge der beiden Interimsgeschäftsführer der Theater Vorpommern GmbH verlängern“ will. Es ist davon auszugehen, dass er diese Aussage in Absprache mit dem Stralsunder Oberbürgermeister getroffen und sich mit dem Kultursenator beraten hat. Auf den ersten Blick mag es so erscheinen, als wäre dies ein positives Signal für die Zukunft unseres Theaters. Der Bericht provoziert allerdings mehr Fragen, als er belastbare Antworten gibt. Es war von Anfang an offensichtlich, dass Ihr letzter Bürgerschaftsbeschluss vom 5. Juli sich terminlich nicht realisieren lassen würde. Im IV. Quartal (das am 1. Oktober beginnt) waren sowohl von der Verwaltung als auch von der Interims-Geschäftsleitung der Bürgerschaft „Entscheidungsvorbereitungen“ und Vorschläge zur „Zukunftssicherung“ des Theaters vorzulegen. „Dass die zukünftigen Strukturen sich bis zum Jahresende festzurren lassen“, davon war keine Rede. Daher kann auch das „Scheitern“ dieses angeblichen Ziels kein Grund für eine Verlängerung sein. Im Gegenteil. In Anbetracht dessen, dass es sich nicht nur um eine simple Aufrechterhaltung eines gut eingespielten Theaterbetriebes handelt, was allenfalls durch eine Interimsleitung hätte sichergestellt werden können, war von den Gesellschaftern zu fordern, sich vorausschauend um eine neue kompetente Geschäftsführung zu kümmern. Das heißt, auch schon ehe der Entschluss „gereift“ war, die alte Geschäftsführung fristlos zu entlassen, hätte ausgeschrieben werden müssen. Spätestens aber doch wohl nach der Entlassung! Dies wurde und wird bis zum heutigen Tag versäumt und auf die lange Bank geschoben.

Und nun gibt der OB bekannt, dass er eine Ausschreibung „für verfrüht“ hält. „Man muss vorher genau wissen, was ausgeschrieben und wie das Theater künftig strukturiert werden soll.“ Ja, er hält das Theater, so der OZ-Bericht, mit der Interimslösung für gut aufgestellt. Das kann nur dem plausibel erscheinen, der die reale Lage des Theaters vernachlässigt. Ein Theater ist doch kein Gemüseladen, wo zwischen Salat aus der Region oder aus Holland zu entscheiden ist. Gerade aber wenn es um eine sinnvolle Struktur des Theaters geht, um eine künstlerische G e s a m t k o n z e p t i o n, die wiederum aufs Engste mit einer entsprechenden Personalkonzeption verbunden sein muss, wenn es um Finanzierungsfragen geht, die wiederum positiv beeinflusst werden können durch glaubwürdiges, engagiertes Werben für eben ein solches Gesamtkonzept, dann ist professionelle Kompetenz unverzichtbar: künstlerische Kompetenz und verwaltungstechnische, die um die besonderen Probleme eines Kunstbetriebes weiß. Gerade in Situationen von vermeintlich dringenden Umstrukturierungen werden oft nur aus Naivität Fehler gemacht, die zu irreversiblen finanziellen und ideellen Schäden führen.

Es scheint mir daher blauäugig, anzunehmen, zwei fachfremde Rechtsanwälte aus dem Aufsichtsrat könnten den anstehenden Aufgaben gerecht werden. Das ist auch bei bestem Willen gar nicht zu leisten. Wer den Theaterbetrieb kennt, sollte das wissen!

Da kommt auch keine große Hoffnung auf, wenn Westphal, der von Stralsund gestellte Geschäftsführer, die „begonnene Arbeit auch zu Ende führen“ möchte, und Greifswalds RA Steffens noch keine Aussage über „s e i n e Zukunft“ treffen möchte. Es geht um die Zukunft des Theaters.

Ähnlich verhält es sich mit Königs Aussage: „W i r schauen erst einmal, ob w i r unser Theater aus eigenen Kräften stabilisieren können, erst dann ziehen w i r Kooperationen in Betracht“. Das betrifft nun auch Sie, die Mitglieder der Bürgerschaft: Welche überzeugenden Pläne und Argumente haben die Interimsgeschäftsführer und das Theater auf den Tisch gelegt, die den OB zu Recht veranlassen könnten, Ihren von der Verwaltung eingebrachten Bürgerschaftsbeschluss quasi als erledigt zu betrachten? Oder ist es die Flucht nach vorn, weil nichts Konkretes vorliegt?

Es wäre toll, wenn sich die Drohungen aus Schwerin in Luft auflösten, die Stadt ihre Mittel für eine anständige Bezahlung aller ihrer Künstler dynamisierte und das Theater über sich selbst hinauswüchse und hier und anderswo vor vollen Häusern spielte. Aber auch um d i e s nur annähernd realisieren zu können, bedürfte es genau jener oben beschriebenen Kompetenz.

Ein „weiter so“ darf es also nicht geben. Ich bitte deshalb den Aufsichtsrat, seine anstehende Entscheidung in Sachen Verlängerung oder entsprechender Varianten verantwortungsvoll abzuwägen, damit nicht der Verdacht aufkommt, Kompetenz wäre zurzeit unerwünscht oder würde stören, oder Gefälligkeiten zu bedienen hätte Vorrang.

Und an die Mitglieder der Bürgerschaft geht gleichermaßen mein dringender Appell: Nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr, mischen Sie sich ein, fragen und prüfen Sie, und ziehen Sie als Bürgerschaft notfalls die Sache an sich.

Jost Aé

Greifswald, den 3. September 2010

WVG Greifswald und ihre politische „Privatisierung“

14 Aug

Kommunale Betriebe finden wesentlich ihre Legitimation darin, dass sie zum Wohle der Allgemeinheit geführt werden. Dem von vielen zutiefst verinnerlichten neoliberalen Zeitgeist gilt kommunales Eigentum als Teufelswerk – daher die allerorts zu beobachtenden Privatisierungsorgien. So wie die hehre grundgesetzliche Forderung, (privates)Eigentum solle „zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ zumeist ins Leere läuft, und zuletzt geradezu umgekehrt wurde (indem der Steuerzahler die Privatbanken zu retten verpflichtet wurde), können leider auch kommunale Betriebe politischer Zielstellung nach, Profit zu erwirtschaften, wie private geführt werden. Dies scheint in Greifswald der Fall zu sein, wo die Verwaltung der Stadt mitsamt einer Mehrheit der Bürgerschaft es so seit langem duldet und beschließt. Wenn hier Mieterhöhungen nicht mehr der kostendeckenden Bewirtschaftung (inklusive der notwendigen Investitionen) dienen, sondern, wie auch immer getarnt, zur städtischen Schuldentilgung, wird eine einseitig zu Lasten der Mieter gehende Umverteilung „von unten nach oben“ praktiziert, wie sie nicht anders regelmäßig durch den privaten Sektor erfolgt. Das wird auch nicht besser dadurch, dass das „so üblich ist“. Gerechter wäre z. B., man erhöbe eine alle je nach Vermögen belastende Abgabe. Auch Bußgelder könnten da uneingeschränkt verwendet werden, wenn man sie denn (wie bei Verletzung winterlicher Räumpflicht) verhängte. Wenn also die WVG betreibt, was sie schon zu Zeiten, als man noch die Braut zum beabsichtigten Verkauf zu schmücken hatte, ohne Skrupel tat, und damit kräftig am Mietspiegel dreht – man könnte zynisch sagen, dass das ja nur gerecht sei, da es ja so alle trifft –, dann wird sie genau ihrem eigentlichen (sozialen) Auftrag nicht gerecht. Auch nicht durch die rigide Abrissstrategie, die so ganz nebenbei ebenfalls der Erhöhung der Mieten in Greifswald dient. Nichts kann das „marktwirtschaftliche“ Selbstverständnis der WVG besser belegen als der Satz ihrer technischen Leiterin: „Die Marktnachfrage und der geringe Leerstand zeigen, dass wir richtig kalkulieren“. Wirklich nutzt dies nur all jenen, die über privates Wohn- und Vermieteigentum verfügen. Die Stadt täte gut daran, einmal all die nicht einkalkulierten Nebenkosten, die sie sich und uns mit dieser Art Haushaltssanierung aufhalst, hausintern aber öffentlich zu begutachten!

Greifswalder Stadthalle – höchste Zeit für Kompetenz

5 Aug

Hier der vollständige Text meines heute abgedruckten OZ-Leserbriefes vom 31.07.2010

„Wie weiter mit der Stadthalle?“ Was OZ da an Ahnungs- und Hilflosigkeit recherchierte, ist abenteuerlich, geht es dabei doch nicht zuletzt auch um das Schicksal unseres Theaters! – Kein Betreiberkonzept? Die Stadthalle wird Kosten verursachen? Keine schwarzen Zahlen? Aufsichtsrat? – Augen zu und durch! Einst Prestigeobjekt und Wahlversprechen – sind die Verantwortlichen nun abgetaucht? Gibt es überhaupt welche, oder bekommen wir statt dessen eine Variante des beliebten Schwarzen-Peter-Spiels aufgetischt? – Und wie geht’s der Leiche im Keller, dem Theatercafé? Es wäre Zeit für beherzte Kompetenz: höchste Zeit!

Stralsunder 10 – Politik und Denkmalschutz

10 Jul

Man musste nicht über ein prophetisches Gemüt verfügen, um vorherzusehen, wie sich die Dinge um die Stralsunder Straße 10 entwickeln werden, wenn konservativer Horror vor alternativ bürgerlichem Engagement sich mit  Schnäppchenjägerei auf dem kommunalen Immobilien-„Markt“ zusammentut um was zu bewegen:  fallende Mauern – steigende die Gewinne! Die Grünen haben sich der Sache dankenswerterweise noch einmal angenommen. Dazu als Kommentar mein in der OZ gekürzt abgedruckter Leserbrief vom Dezember letzten Jahres, hier ungekürzt:

Stralsunder Straße 10 – Eigennutz vor Denkmalschutz

„… Es ist skandalös, wie ein privater Investor unter dem schönen Namen „Petruswerk“ (petros, griech. – Stein oder auch Fels) in Tätereinheit mit maßgeblichen Teilen von Stadtverwaltung und Bürgerschaft das denkmalgeschützte Gebäude Stralsunder Straße 10 durch hinhaltendes Nichtstun bis zur Abbruchreife verrotten lässt! Dabei gäbe es… “

Der vollständige Text zum Weiterlesen:  http://blog.gruene-greifswald.de/2010/07/05/abriss-straze-10-offener-brief-an-das-bauamt/#comment-15185